Griechische Verhältnisse in Wilhelmshaven?
04|02|2012




Ja, ist die BASU denn verrückt geworden?????


Täglich liest man in der WZ von neuen unnützen Vorschlägen, die natürlich allesamt von den dafür zuständigen Ausschüssen und in der Ratssitzung abgelehnt werden.

- Nordfrost Arena verkaufen oder kostendeckende Mieten nehmen
- Jade-Stadion verkaufen oder Erhöhung der Mieten
- Grundschule Sengwarden aufheben
- Stadthalle schließen
- Gewerbezentrum Kutterstraße verkaufen
- Verkauf des Biotechnologiezentrums an der Emsstraße
- Aufgabe des Gebäudes in der Luisenstraße
- Reduzierung Sportangebot VHS

Warum machen die das?? Aus purer Boshaftigkeit???? Die sind doch sowieso immer gegen alles, warum wollen sie sich dann unbedingt bei ihren Wählern und bei der übrigen Bevölkerung unbeliebt machen?

Vielleicht erinnert sich noch der eine oder andere an die letzten Kommunalwahlen und an den davor stattfindenden Wahlkampf. Die Parteien und Wählergemeinschaften waren sich einig, dass gegen das Haushaltsdefizit Wilhelmshavens etwas getan werden müsse. Bei dem, was getan werden müsse, gab es unterschiedliche Vorstellungen. Grundsätzlich kann man einen Haushalt aber nur sanieren, wenn man die Ausgaben senkt und/oder die Einnahmen erhöht.

Herr Wagner, damals noch nicht Oberbürgermeister, versprach:“ Eine umfassende Bestandaufnahme (der finanziellen Situation Wilhelmshavens) ist nötig. Die Einnahmesituation muss verbessert, alle Ausgaben müssen genauestens geprüft werden.“

Schon Ende November 2011 wurde dem neuen Rat von der Verwaltung ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, darin ging es um die Frage: Wo sind Einsparungen/Mehreinnahmen sinnvoll bzw möglich? Lediglich die FDP und die BASU legten weitere Vorschläge dazu vor.

Ergebnis:
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B wurde abgelehnt. Einsparungen gab es lediglich bei der Schulentwicklungsplanung, wegen geringerer Mietzahlungen und es sollten die bisher bunt bepflanzten Schmuckbeete aufgegeben werden.

Da aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der doch überwiegend neuen Zusammensetzung des Rates nicht mehr die von der BASU und FDP vorgelegten Vorschläge mit der dafür nötigen Ruhe und Intensität hätten diskutiert werden können, zogen die Antragsteller ihre Anträge zurück und waren damit einverstanden, die darauf enthaltenen Punkte in den zuständigen Fachausschüssen zu diskutieren.

Auch, wenn man es nicht mehr unmittelbar im Kopf hat, die Haushaltslage unserer Stadt hat sich nicht verbessert. Der hoffentlich immer noch bestehende Eröffnungstermin des Jade-Weser-Ports wird unserer Stadt auch nicht die Lösung bringen.

Allein durch Glaube, Liebe, Hoffnung wird sich nichts verändern.

Deshalb fordern wir alle Ratsmitglieder, welcher Fraktion oder Gruppe sie auch immer angehören, auf, sich wirklich intensiv mit dem desaströsen Haushalt der Stadt zu beschäftigen und Vorschläge, von welcher Partei oder Gruppierung sie auch immer eingebracht wurden, sachlich und intensiv zu überdenken und eine fachlich begründete Entscheidung darüber zu treffen.

Auch wenn einige Entscheidungen nicht bei allen Interessenvertretern besonders beliebt sein werden, haben die Ratsmitglieder doch von der Wilhelmshavener Bevölkerung den Auftrag bekommen sich um die Zukunft Wilhelmshavens zu kümmern.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Kruse-Janßen
BASU


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