05|02|2014
BASU entsetzt über Volker Blocks Selbstdarstellung



Stellt Volker Block, Kreisvorsitzender der SPD, seinen Realitätsverlust jetzt öffentlich zur Schau?

Die BASU - Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt findet es schon sehr befremdlich, dass der SPD-Kreisvorsitzende Volker Block in einem Presseartikel (WZ 04.02.2014) dem OB Wagner Alleingänge vorwirft, aber dieses Verhalten seitens der SPD im Rat selbst nie thematisiert, gescheige denn kritisiert wurde.


Aktuelle Stunden im Rat zu diesem Thema wurden mehrfach von der Gruppe BASU/Hammadi, teils in Zusammenarbeit mit der  UWG und der WBV beantragt. Niemals hat auch nur ein Ratsmitglied der SPD dabei das Wort ergriffen.

Der Höhepunkt der Einlassungen Blocks ist aber der Vorwurf an die Verwaltung, dass, entgegen einem Ratsbeschluss keine öffentliche Ausschreibung des Postens eines Geschäftsführers beim Nautimo vorgenommen wurde. Für diese Ausschreibung ist u.a. die Stadtwerke WHV GmbH zuständig, die die größte Beteiligung an der nautimo GmbH hält. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke WHV Gmbh ist nicht nur der Fraktionsvorsitzende der SPD stellv. Vorsitzender, sondern hier dominieren, wie in allen Aufsichtsratsgremien Mitglieder der sogenannten Mehrheitsgruppe aus SPD und CDU.


Eine öffentliche Ausschreibung kann nur mit deren Votum vermieden worden sein.

Dem Rat wird in der Februarsitzung ein Antrag des Ratsherrn von Teichman (FDP) vorliegen, diese Mitglieder zu rügen, da sie dem Auftrag des Rates nicht nachgekommen sind.

Die BASU wird gespannt verfolgen, wie sich die SPD-Ratsmitglieder bei der Behandlung dieses Antrags verhalten.




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