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BASU – Arbeitgruppe zur Nordfrostarena
23|01|2012
Schon vor Wochen stellte die BASU einen Antrag zur Nordfrostarena an den Rat der Stadt. Dieser wurde an die zuständigen Ausschüsse verwiesen und dann auch in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses GGS behandelt. Die von der BASU damit eingeforderte Diskussion über die erheblichen Unterhaltungskosten und die nicht kostendeckenden Mieteinnahmen, den Allgemeinzustand der Halle und der nötigen Investitionen, fand in dem Ausschuss, der bekanntlich mehrheitlich von CDU und SPD besetzt ist, nicht statt. Vielmehr konzentrierten sich auch die CDU Vertreter darauf, den Antrag möglich schnell abzulehnen.
Jetzt fordert die CDU über ihren Vertreter Möhle plötzlich eine Arbeitsgruppe zum Thema Nordfrostarena. Auch die CDU sieht jetzt, gerade einmal eine Woche nach der Ablehnung jeder inhaltlichen Diskussion, die gleichen Probleme, wie die BASU.
Das die Nordfrostarena nicht nur langsam in die Jahre gekommen, und für heutige Großsportveranstaltungen ungeeignet ist, externe Mieter nur sehr geringe Mieten zahlen und bei längerfristigem Erhalt der Halle auch erhebliche Investitionen getätigt werden müssen, kann auch der CDU nicht er jetzt aufgegangen sein.
Bei der CDU scheint immer noch, oder auch noch mehr, nicht der Inhalt eines Antrages ausschlaggebend für die Beurteilung zu sein, sondern viel mehr die Herkunft des Antrages.
Spätestens seit der Sitzung des BGGS sind auch allen neuen Ratsmitgliedern, und allen Fraktionen im Rat, die aktuellen Fakten zu den Einnahmen und Ausgaben bekannt.
Wie der Rat der Stadt die Zukunft der Nordfrostarena politisch weiter angehen will, hätte schon gleich nach der Antragstellung der BASU diskutiert werden können und müssen. Alle schon länger dem Rat angehörenden Ratvertreter haben lange genug vermieden, längerfristige Perspektiven zu erarbeiten. Das sich jetzt, und hier besonders der CDU Vertreter Möhle, mit der Idee zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe Nordfrostarena an die Öffentlichkeit wendet, ist schon eine Frechheit.
Für die BASU ist nicht entscheidend, wer im Rat einen Antrag/ein Thema auf die Tagesordnung setzt. Wichtig ist nur die Frage nach dem Sinn und Zweck.
Der Vorstoß der CDU, wenige Tage nach der ablehnenden Haltung zu den Vorschlägen der BASU, hat hier nur einen Hintergrund, den sich selbst zu profilieren.
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