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23|02|2012
BASU - Wo war OB-Wagner beim Netzwerk gegen Rechts
In der letzten Ratssitzung wollte Oberbürgermeister Andreas Wagner eine von der Gruppe Grüne/WBV/Piraten eingebrachte Resolution gegen Rechts nicht beschließen lassen.
Er wollte keine Resolution, sondern Beschlüsse, so das Argument. Die nötigen Erkenntnisse wollten OB, CDU und SPD am Montag den 20.02. beim Netzwerk gegen Rechts gewinnen wollten.
Warum die sicher sehr wünschenswerten zukünftigen Beschlüsse ein Grund für die Vertagung einer Resolution sein sollten, hat die BASU schon hier nicht verstanden. Eine Resolution ist nur eine Positionserklärung, Beschlüsse könnten folgen. Das Eine schließt das Andere nicht aus.
OB, CDU und SPD beschlossen aber, gegen die Stimmen der Opposition, die Vertagung.
Auf den OB und die CDU warteten nicht nur die Mitglieder der BASU am Montag beim Treffen des Netzwerkes gegen Rechts dann aber vergeblich.
Der OB sagte kurz vor der Sitzung seine Teilnahme auf Grund eines anderen Termins ab. Und auch alle Ratsmitglieder der CDU hatten wohl unerwartete andere Termine.
War die CDU Kreisvorstandssitzung der so plötzliche und am Mittwoch noch nicht bekannte Grund???
Neben Vertretern der Gruppe Grüne/WBV/Piraten, den FW, dem Linken und einigen Vertretern der BASU hatten zumindest auch SPD-Vertreter den Weg ins Gewerkschaftshaus gefunden. Unter ihnen auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Karl-Heinz Föhlinger.
Gleich zu Beginn der Sitzung hätten Andreas Wagner und die Vertreter der CDU sicher einige wichtige Erkenntnisse gewinnen können. Auch zwei Mitglieder des Motorradclubs Red Devils nahmen am Netzwerktreffen teil. Da sie keine Kutten trugen, war erst nicht klar, wer die beiden waren. Chick gekleidet, erklärten sie, dass auch Nazis sich ändern könnten und man solle sich nicht so haben. Nachdem man sich einen Videobeitrag über die Zusammenhänge der Rockergruppen, also auch der Red Devils, und den Neonazis angesehen hatte wurden die beiden Männer merklich ruhiger. Das habe man so nicht gewusst und in Zukunft würde man darauf achten, mit wem man sich einlasse. Ob das alle so geglaubt haben, war nicht zu ermitteln.
In den folgenden fast 2 Stunden wurde dann aber zum Thema vorgetragen. Schnell wurde den rund 50 Teilnehmern klar, dass Wilhelmshaven durchaus ein Problem mit Rechten hat. Aufklärung der Bevölkerung über die Strukturen der neuen Nazis ist ein wichtiger Auftrag, den sich das Netzwerk gegen rechts auf die Fahnen geschrieben hat. Alle wünschen sich, dass der OB zur nächsten Ratssitzung eine Beschlussvorlage erarbeitet, die auch enthält, wie die Stadt Wilhelmshaven sich finanziell an dieser wichtigen Aufgabe beteiligen will.
Schade, dass sich Karl-Heinz Föhlinger [SPD] einmal mehr nicht äußerte. Erst nach Ende der Sitzung brummelte er wieder seinem Frust darüber in den Raum, dass er ja immer wieder öffentlich angegriffen wird.
Sicher ist, Föhlinger wird von der BASU nicht auf Grund inhaltlicher Meinungsunterschiede angegriffen. Eine Meinung äußert Föhlinger leider schon seit dem 01.November 2011 nicht mehr.
Nicht nur für die Organisatoren blieb so offen, in welche Richtung die von OB, CDU und SPD versprochenen Beschlüsse des Rates gehen sollen.
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