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ESV - Dr. Jens Graul verhindert Umsetzung des Ratsbeschlusses
20|04|2012
Vor über einem Jahr hat der Rat beschlossen, dass der alte Sportplatz auf dem Gelände des ESV an der Güterstraße nicht für 350.000 Euro wieder als Schlackeplatz hergestellt, sondern ein Kunstrasenplatz gebaut werden soll.
Allein dieser Beschluss ist eine Anweisung des Rates an die Verwaltung, diesen schnellstmöglich umzusetzen. Schon lange sind alle nötigen Planungen für eine Ausschreibung abgeschlossen. Weil die Verwaltung aber den Beschluss immer noch nicht in die Tat umgesetzt hatte, stellte die BASU Anfang des Jahres einen erneuten Antrag auf schnellstmögliche Umsetzung. Aus welchen Gründen SPD und CDU diesem Antrag nicht zustimmen wollten, ist nicht nachvollziehbar. Hier hätte der Rat noch einmal deutlich machen müssen, dass er auf die Umsetzung ihrer Beschlüsse besteht.
Das nach über einem Jahr immer noch nicht feststeht wann die Bauarbeiten ausgeschrieben werden, liegt zum Einen an der fehlenden Durchsetzungskraft des Rates, hier der SPD und CDU. Zum Anderen aber daran, dass der zuständige Dezernent, Dr. Jens Graul, das Projekt anscheinend mit allen Mitteln verhindern möchte. Immer wieder teilt er mit, dass es neue Erkenntnisse gibt, die erst einmal beraten werden müssten. In den Beratungsgremien trägt er aber schon seit Monaten nie etwas Neues vor, sondern wiederholt immer nur seine alten Ausführungen. Argumente, warum immer noch keine Ausschreibung erfolgen kann, hat Dr. Graul schon seit langen Monaten nicht mehr.
Zuletzt behauptete er, dass die Stadt so lange nicht ausschreiben könne, bis sichergestellt werden kann, dass es unter den Anbietern auch Angebote unter der vom Rat beschlossenen magischen 700.000 Euro Grenze gibt.
Nach Aussage von Dr. Graul im Rat der Stadt müsse die Stadt den Auftrag nach einer Ausschreibung auch dann vergeben, wenn alle Anbieter weit mehr Geld für die Bauausführung verlangen würden. Leider war wohl nur den Vertretern der BASU klar, dass es sich hier um eine Falschaussage handelt. Das zuständige Rechnungsprüfungsamt der Stadt hat das auf Anfrage der BASU jetzt auch bestätigt.
In der gestrigen Sitzung des Sportausschusses, in der Dr. Graul wieder einmal selbst das Thema ESV auf die Tagesordnung setzte, wurde mehr als deutlich, dass es wieder nichts Neues zu berichten gab. Neben den Vertretern der Kleinen Gruppen im Rat, haben endlich auch die Vertreter von SPD und CDU jetzt klar und deutlich die Umsetzung des Ratsbeschlusses eingefordert und damit bestätigt, dass der von ihnen noch vor einigen
Wochen abgelehnte Antrag der BASU richtig war.
Jetzt müssen die Vertreter der CDU/SPD Mehrheitsgruppe spätestens in der nächsten
Ratssitzung Farbe bekennen. Sie müssen entweder dem zuständigen Dezernenten Dr. Jens Graul jede Möglichkeit nehmen weiter an der Verhinderung zu arbeiten, oder aber auch selbst den Bau des Kunstrasenplatzes endgültig ablehnen.
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